Ist Armut in Kommunen nicht politikfähig?

Am 7. und 8. Dezember fand unser Kommunalkongress in Kooperation mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis statt. Präsentiert wurde hier unter anderem eine Bevölkerungsumfrage, in der die hohe Priorität des Themas Armut als kommunales Nachhaltigkeitsthema aus Sicht der Bevölkerung deutlich wurde. Auf die Frage „Welche der folgenden Dinge sollten in Ihrer Stadt bzw. Gemeinde, also bei Ihnen vor Ort, vordringlich angegangen werden?“, nannten 75 Prozent der Befragten das Thema Armut. Damit war Armut (hinter dem Klimaschutz mit 77 Prozent) das zweitwichtigste Thema.

Gleichzeitig wurde eine Umfrage unter Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern vorgenommen. Aus deren Sicht hat das Thema Armut eine nur nachrangige Priorität. Hier lautete die Frage: “Im Folgenden sehen Sie eine Auswahl von Themen, die nach Einschätzung von Fachleuten eine wichtige Rolle für die nachhaltige Entwicklung in Kommunen spielen. Für wie wichtig wird das jeweilige Thema derzeit in Ihrer Fraktion (bzw. im Rat, falls es keine Fraktionen gibt) angesehen?“. Armut landete unter 15 zur Auswahl genannten Themen nur auf Rang 12.

Doch wie kommt es zu solchen unterschiedlichen Prioritäten?

Vielleicht liegt es daran, dass in den kommunalpolitischen Beschlussorganen die kommunalen Handlungsoptionen zu wenig bekannt sind. Die großen Stellschrauben befinden sich ja auch eher auf der Bundesebene und den individuellen Handlungsoptionen.

Der erste Schritt einer strategischen Vorgehensweise ist meist eine eingehende Analyse. Hier berichtet unser Wegweiser Kommune z. B. über die bis 2015 gemessenen kommunalen Armutsquoten bei Kindern, Jugendlichen oder Älteren. Allerdings sollte auch die künftige Betroffenheit möglichst nach Quartieren abgeschätzt werden. Dies ist durch repräsentative Befragungen möglich. Fragebögen hierzu finden Sie unter Sozialplanung Senioren.

Welche weiteren Handlungsoptionen es zum Thema Altersarmut gibt, finden Sie in meinem Blogpost „Was können Kommunen gegen Altersarmut tun?“.

Die oben skizzierten Ergebnisse finden sich übrigens im Monitor Nachhaltige Kommune, den Sie hier herunterladen können.